TR ZU 004/2011, TR ZU 020/2011, TR ZU 037/2016 RoHS Russland: Neue Änderungen an der Produktliste | 2020
Am 22. Juli 2020 begann eine öffentliche Diskussion über den Entwurf eines Beschlusses des EWG-Ausschusses "Über Änderungen einiger Beschlüsse des Rates der Eurasischen Wirtschaftskommission".
Die Änderungen betreffen drei Entscheidungen des Ausschusses, der die Produktlisten genehmigt hat und für die der Vorlage der Zollanmeldung ein Konformitätsbewertungsdokument (oder informationen dazu) beigefügt werden müssen.
Dabei handelt es sich um Listen von Produkten, die einer Konformitätsbewertung gemäß den Anforderungen der technischen Vorschriften unterliegen:
- "Über die Sicherheit von Niederspannungsgeräten" (TR CU 004/2011);
- "Elektromagnetische Verträglichkeit der technischen Ausrüstung" (TR CU 020/2011);
- "Über die Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikprodukten" (RoHS Russia, TR CU 037/2016).
Die vorgeschlagenen Änderungen sehen vor, dass die Listen mit dem neuen HS-Code (EAEU-Zollkodex/Zollzollnummer) ergänzt werden. Insbesondere wird vorgeschlagen, den HS-Code "8539 50 000" nach dem HS-Code8539 31" in den Absatz mit Lichtquellen und Beleuchtungseinrichtungen aufzunehmen. Gemäß der Zolltarifnummer gehört dieser Code zu Leuchtdiodenlampen.
Gleichzeitig erfordern die Listen der Produkte, die ein Konformitätsbewertungsdokument mit den Technischen Vorschriften für Niederspannungsgeräte (TR CU 004/2011 LVD) und elektromagnetische Verträglichkeit (TR CU 020/2011 EMV) erfordern, die obligatorische Vorlage eines Konformitätszertifikats für Beleuchtungseinrichtungen beim Zoll. Zum Nachweis der Konformitätsbewertung für RoHS (TR CU 037) ist eine Konformitätserklärung erforderlich.
Darüber hinaus sehen diese Änderungsanträge auch die Möglichkeit vor, nicht das Dokument selbst vorzulegen, sondern Informationen darüber für die spezifizierte Liste von Produkten über die Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe.
Die Erörterung der Änderungsanträge wird bis zum 5. September dauern.
WWG wird Sie weiterhin über dieses Thema auf dem Laufenden halten.
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