Empfehlungen des föderalen Zolldienstes Russlands zu Prüfmuster (EAC)
Der Föderale Zolldienst Russlands und der Föderale Dienst für Akkreditierung haben die Empfehlungen für die Durchführung von Zolloperationen im Zusammenhang mit der Einfuhr von Waren in die Russische Föderation als Muster und Muster für die Durchführung von Forschung und Prüfung von Produkten werden in Übereinstimmung mit dem Recht der Eurasischen Wirtschaftsunion entwickelt.
Die Analyse der Strafverfolgungspraxis hat gezeigt, dass nicht alle Wirtschaftssubjekte die Rechte der EAEU und die Rechtsvorschriften der Russischen Föderation bei der Einfuhr kontrollierter Waren für Forschung und Tests ordnungsgemäß durchsetzen.
Eines der Ziele der Anforderungen ist es, Verstöße gegen zwingende Anforderungen des Bundesgesetzes Nr. 294-F' vom 26. Dezember 2008 "Über den Schutz der Rechte juristischer Personen " zu verhindern.
Die Behörden haben die Liste der Dokumente festgelegt, für die Zertifizierungsstellen und Prüflaboratorien bei der Verarbeitung der Zertifizierungsverfahren verantwortlich gemacht werden. In Fällen, in denen solche Dokumente in Zertifizierungsstellen und Prüflaboratorien fehlen, werden die Informationen an den Föderalen Zolldienst Russlands übermittelt, um zu erwägen, Maßnahmen zu ergreifen, die die Nichteinhaltung des Verfahrens für die Einfuhr von Waren begründen. in die Russische Föderation.
Die Empfehlungen weisen auch darauf hin, dass bei der Durchführung von Forschungen und Messungen zur Bewertung der Einhaltung Proben von Produkten verwendet werden müssen, die in der Russischen Föderation in Verkehr gebracht und daher zuvor eingeführt wurden. Erzeugnisse können nicht als Muster von Erzeugnissen dienen, die zur späteren Überführung in den Verkehr eingeführt werden sollen.
Die Empfehlungen sind informationsrechtlicher Natur und kein Rechtsakt des Rechts.